Das Alarm Phone im zentralen Mittelmeer

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Dieser Artikel erschien ursprünglich in “From the Sea to the City – 5 Jahre Alarm Phone”

Die Situation im zentralen Mittelmeerraum stellt sich heute völlig anders dar als noch vor fünf Jahren, als wir mit dem Alarm-Phone-Projekt begonnen haben. Im Jahr 2014 hatte sich die Zahl der Menschen, die Italien über das Meer erreichten, gegenüber dem Vorjahr vervierfacht (etwa 170’000 Ankünfte). Viele wurden durch Mare Nostrum gerettet, eine militärisch- humanitäre Seenotrettungsoperation der italienischen Regierung, die allerdings im Oktober 2014 beendet wurde. In diesem Rettungsvakuum erhielten wir unsere ersten Notrufe aus dem Meer. EU-Institutionen und Mitgliedstaaten starteten zwischenzeitlich zwei neue Einsätze: die Frontex-Operation Triton sowie die militärische Operation Eunavfor Med. Beide sollten in erster Linie Migrant*innen davon abhalten, europäische Küsten zu erreichen. Damit hatten sie allerdings keinen Erfolg.

Die Anzahl der Überfahrten blieb mehrere Jahre lang relativ hoch (Ankünfte in Italien: etwa 154’000 in 2015, 181’000 in 2016, 119’000 in 2017) – Jahre, in denen die humanitären Rettungsorganisationen eine immer wichtigere Rolle an dieser tödlichsten Grenze der Welt übernommen haben. Doch noch im Jahr 2017 wurde eine entscheidende Veränderung eingeleitet, als das „Memorandum of Understanding“ zwischen der von der UNO unterstützten libyschen Regierung und Italien vereinbart wurde. Die sogenannten libyschen Küstenwachen – von ihren europäischen Verbündeten finanziert, ausgebildet und ausgerüstet – starteten massive Abfang-Interventionen auf See und brachten Tausende in unmenschliche Haftlager in die libysche Kriegszone zurück. Infolgedessen gingen die Zahlen der Ankünfte in Europa 2018 drastisch zurück und sanken auf etwa einen Fünftel der Zahlen im Jahr 2017 (etwa 23’000 Ankünfte in Italien im 2018). Heute, im Jahr 2019, setzt sich dieser Rückgang fort – bis Mitte August konnten lediglich rund 5300 Menschen über die zentrale Mittelmeerroute nach Europa gelangen.

Das Alarm Phone hat all diese Veränderungen aus erster Hand miterlebt. Während wir im Jahr 2015 durchschnittlich alle drei bis vier Tage und 2016 alle sechs Tage einen Notruf aus dieser Region erhielten, haben wir in den Jahren 2017 und 2018 nur etwa alle zwei Wochen an einem Fall gearbeitet. Während die Zahl der Anrufe zurückgegangen ist, wurde und wird das Alarm Phone aktuell wie noch nie zuvor von einem sehr hohen Prozentsatz von Menschen kontaktiert, die versuchen, Libyen zu verlassen. Im Jahr 2019, bis zum 1. September, haben uns Boote mit über 3500 Menschen an Bord angerufen was mehr als ein Viertel aller Menschen ist, die in dieser Zeit versucht haben, von Libyen aus Europa zu erreichen.

Sicherlich geben diese statistischen Betrachtungen nur einen begrenzten Eindruck wieder und können nicht erfassen, welche anhaltenden Kämpfe und Dramen sich auf See in jedem einzelnen Fall abspielen. Situationen, in denen Menschen nach der Rettung nach Libyen zurückgeschickt wurden – wie die, die vom Frachtschiff „Lady Sham“ im Januar 2019 gerettet wurden und die sich dann aus den libyschen Haftlagern beim Alarm Phone wieder gemeldet haben. Oder Menschen auf Booten, die uns verzweifelt angerufen haben, deren Schicksal aber ungewiss bleibt – wie die 50 Personen, die uns am 1. April alarmierten, aber nie gefunden wurden. Oder der Fall eines Bootes, in dem ein europäisches Militärflugzeug eine Rauchkartusche im Meer abwarf, um den Standort des SOS zu markieren; doch die 20 Betroffenen wurden nicht in Sicherheit gebracht, sondern von der sogenannten libyschen Küstenwache abgefangen.

Immer wieder haben wir vom Alarm Phone uns in den letzten Monaten als Teil einer zivilen Unterstützungskette engagiert, um Menschen auf See zu retten oder deren Rückschiebung nach Libyen zu verhindern. Ein Beispiel ist der 3. April dieses Jahres, als uns 64 Personen von einem Schlauchboot anriefen, die kurze Zeit später von der „Alan Kurdi“, dem Schiff von Sea-Eye, gerettet werden konnten. Am 4. Juli alarmierten uns 54 Menschen, die bereits eine Nacht auf See durchgehalten hatten und die dann von „Alex“, einem Schiff von Mediterranea, entdeckt wurden. Zwischen dem 1. und 10. August haben uns drei weitere Boote mit insgesamt 168 Personen alarmiert, die allesamt von Open Arms gerettet wurden. Und am 9. August waren es 80 Personen, die unsere Notrufnummer angerufen haben und nach langer Suche von der „Ocean Viking“, dem neuen Schiff von SOS Mediterranée und MSF, gefunden wurden.

Die humanitäre Flotte ist in den letzten Jahren stark angegriffen worden. Die andauernden Versuche der EU-Institutionen und ihrer Mitgliedstaaten, die Seenotrettung zu behindern oder sogar zu kriminalisieren, blieben nicht folgenlos. In den letzten Monaten führten fast alle Rettungsaktionen der Nichtregierungsorganisationen zu sogenannten Stand-offs, also Wartephasen vor den europäischen Häfen, sowie zu strafrechtlichen Ermittlungen nach der Ausschiffung. Diese Massnahmen sind Teil einer bewussten Strategie, die verhindern soll, dass die Schiffe der Rettungsorganisationen zügig in das zentrale Mittelmeer zurückkehren und bezeugen können, wie Europa diesen Raum in eine regelrechte Todeszone verwandelt hat. Jede Rettung bleibt umkämpft, und jede Schiffsbesatzung riskiert aufs Neue strafrechtliche Verfolgung. Doch die zivile Flotte lässt sich nicht beirren und macht hartnäckig weiter. Neue Rettungsschiffe wurden in Betrieb genommen, wie 2018 die „Mare Jonio“ und „Alex“ von Mediterranea oder 2019 die „Ocean Viking“ von SOS Mediterranée und MSF, während die zivilen Aufklärungsflugzeuge Moonbird und Colibri ihre Überwachungsmission fortführen.

Dabei sollten wir nie vergessen, wer die zentralen Akteure der Überfahrten sind: die Migrant*innen selbst. Trotz aller Abschottungsmassnahmen des europäischen Grenzregimes kämpfen die Menschen weiterhin für ihr Recht auf Bewegungsfreiheit, und immer wieder gelingt es einigen, Europa mit dem Boot zu erreichen. Sie suchen aktiv nach neuen Wegen und setzen eine grosse Vielfalt an Taktiken ein, um den europäischen Abschreckungsapparat zu umgehen. Auch die Schmuggler passen sich den veränderten Bedingungen im Mittelmeerraum an. In den letzten Monaten konnten wir sehen, wie mehr Boote als bisher in der Lage waren, europäische SAR-Zonen oder sogar die Küsten Italiens oder Maltas eigenständig zu erreichen. Diese Fälle werden von den internationalen Medien weitgehend totgeschwiegen.

Insbesondere seit Ende Mai 2019 ist ein markanter Anstieg von Flüchtlingsbooten zu verzeichnen, die es in die maltesische SAR-Zone schaffen. Dies zeigt, dass sich die Flüchtenden bewusst sind, dass sie viel grössere Entfernungen – über 100 Seemeilen! – unerkannt zurücklegen 
müssen, um nicht abgefangen und nach Libyen zurücktransportiert zu werden. Am 24. Mai rettete die maltesische Küstenwache (AFM) 216 Menschen von zwei Gummibooten, die bis in die maltesische SAR-Zone vorgedrungen waren. Zehn Tage später erreichten weitere Boote diesen Bereich – 370 Menschen wurden zwischen dem 5. und 6. Juni nach Malta gerettet. Im Mai und Juni ist ebenfalls die Zahl der unabhängigen Ankünfte von Flüchtlingsbooten in Italien und Malta deutlich gestiegen. Nach unterschiedlichen Schätzungen erreichten 115 Menschen im März auf diese Weise die europäische Küsten, im April dann 142, im Mai 295 und im Juni sogar 596. Das bedeutet, dass in diesen vier Monaten insgesamt 1148 Menschen mit dem Boot nach Europa kamen, ohne auf See gerettet werden zu müssen.